Nach über 18 Monaten wurde im Patentstreit zwischen den Unternehmen Toshiba und Hynix wurde vergangene Woche ein erstes Urteil gesprochen. Seit November 2004 fordert Toshiba Schadenersatz von seinem Konkurrenten, da dieser drei Patente verletzen würde. Das Gericht hat nun entschieden, dass Hynix den Verkauf der strittigen NAND-Chips in Japan einstellen muss. Laut Medienberichten muss Hynix zusätzlich eine Entschädigung von 7,8 Mio Yen (rund 56.000 Euro) an Toshiba bezahlen. Hynix hat Einspruch angekündigt, eine Klage von Toshiba gegen die US-Tochter des zweitgrößten Speicherchip-Herstellers der Welt läuft noch.
Im August 1996 haben die beiden Unternehmen ein wechselseitiges Lizenz-Abkommen über die Produktion von Halbleitern unterzeichnet. Als der Vertrag 2002 auslief, konnten sich Toshiba und Hynix nicht zu einer neuen Kooperationsvereinbarung durchringen, woraufhin Toshiba geklagt hat. Das Gericht hat nun den Vorwurf von Toshiba bestätigt, dass der südkoreanische Konkurrent ein Patent bei der Produktion von NAND-Flash-Bausteine verletze. Diese Chips werden vor allem bei Unterhaltungselektronik-Geräten wie Digitalkameras, Handy und MP3-Playern eingebaut.
Das Urteil des Gerichts bezieht sich nur auf eines der drei umstrittenen Patente. "Das ist erst der Anfang des Rechtsstreits. Wir werden uns mit allen Mitteln gegen die Entscheidung wehren", meint der Geschäftsführer der Halbleiter-Sparte von Hynix, Min-Ho Bang. In den USA läuft ein Gerichtsverfahren, da Toshiba Hynix vorwirft, DRAM-Patente zu verletzen.
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